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VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11.MM.W0 |
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Numerus clausus
- Wolters Kluwer
Numerus clausus
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Stichtag für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität; Geltendmachung von sich auf den Zeitraum vor Beginn des Berechnungszeitraums zurückbeziehenden Berichtigungen im Beschwerdeverfahren; Überarbeitung der Kapazitätsberechnungen im Beschwerdeverfahren durch die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Stichtag für die Ermittlung der jährlichen Aufnahmekapazität; Geltendmachung von sich auf den Zeitraum vor Beginn des Berechnungszeitraums zurückbeziehenden Berichtigungen im Beschwerdeverfahren; Überarbeitung der Kapazitätsberechnungen im Beschwerdeverfahren durch die ...
Verfahrensgang
- VG Gießen, 28.02.2011 - 1 L 2545/10
- VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11.MM.W0
Papierfundstellen
- DÖV 2011, 819
Wird zitiert von ... (25) Neu Zitiert selbst (7)
- VGH Hessen, 24.09.2009 - 10 B 1142/09
Erlass einer einstweiligen Anordnung - Zulassung zum Studiengang Medizin - …
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Das heißt, der Beschwerdeführer muss in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegen, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 26. August 2010 - 10 B 893/10.FM.W9 -, 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 -, juris, 4. Juni 2009 - 10 B 1137/09.MM.W8 -, 4. September 2008 - 10 MM 3680/07.W7 -, und vom 2. April 2007 - 8 FM 5204/06.W[1] -, juris, Rdnrn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).Daher lege die Kammer den vom Senat in seinem Beschluss vom 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 - angesetzten kapazitätsgünstigeren Wert zugrunde.
- BVerfG, 14.08.2003 - 1 BvQ 30/03
Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen das Verbot …
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass im Beschwerdeverfahren gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die vom Beschwerdeführer dargelegten Gründe zu prüfen sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. August 2003 - 1 BvQ 30/03 - NJW 2003, 2689 ff. = juris). - OVG Bremen, 16.03.2010 - 2 B 428/09
Bestimmungen der Gruppengröße für Vorlesungen durch Bezugnahme auf die normativ …
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Bei der Bestimmung der Anteilquoten besitzt die Hochschule, sofern hier das Wissenschaftsministerium keine Vorgaben macht (§ 12 Abs. 2 KapVO), einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum, da sich weder aus § 12 Abs. 1 KapVO noch aus dem grundrechtlichen Kapazitätserschöpfungsgebot materielle Kriterien für die Verteilung der Gesamtaufnahmekapazität auf die zur Lehreinheit gehörenden Studiengänge ergeben (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 16. März 2010 - 2 B 428/09 -, juris, Rdnr. 30; Bay. VGH…, Beschluss vom 12. März 2007 - 7 CE 07.10003 -, juris, Rdnr. 11;… Bahro/Berlin, das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 4. Auflage, 2003, Rdnr. 3 zu § 12 KapVO).
- VGH Hessen, 02.04.2007 - 8 FM 5204/06
Zulassung zum 1. Fachsemester im Studiengang Medizin zum Wintersemester 2006/2007 …
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Das heißt, der Beschwerdeführer muss in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegen, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 26. August 2010 - 10 B 893/10.FM.W9 -, 24. September 2009 - 10 B 1142/09.MM.W8 -, juris, 4. Juni 2009 - 10 B 1137/09.MM.W8 -, 4. September 2008 - 10 MM 3680/07.W7 -, und vom 2. April 2007 - 8 FM 5204/06.W[1] -, juris, Rdnrn. 3 ff. mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung). - VGH Bayern, 12.03.2007 - 7 CE 07.10003
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Bei der Bestimmung der Anteilquoten besitzt die Hochschule, sofern hier das Wissenschaftsministerium keine Vorgaben macht (§ 12 Abs. 2 KapVO), einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum, da sich weder aus § 12 Abs. 1 KapVO noch aus dem grundrechtlichen Kapazitätserschöpfungsgebot materielle Kriterien für die Verteilung der Gesamtaufnahmekapazität auf die zur Lehreinheit gehörenden Studiengänge ergeben (vgl. OVG Bremen…, Beschluss vom 16. März 2010 - 2 B 428/09 -, juris, Rdnr. 30; Bay. VGH, Beschluss vom 12. März 2007 - 7 CE 07.10003 -, juris, Rdnr. 11;… Bahro/Berlin, das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 4. Auflage, 2003, Rdnr. 3 zu § 12 KapVO). - VGH Hessen, 31.05.2010 - 10 B 629/10
Erfolglose Beschwerde bei unterstellter Richtigkeit des Vorbringens aufgrund …
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Nach der bisherigen Rechtsprechung sei es nicht ausreichend, dass eine Hochschule - quasi als Beschwerdebegründung - eine überarbeitete Kapazitätsberechnung vorlege, ohne sich im Einzelnen mit der erstinstanzlichen Entscheidung auseinanderzusetzen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 31. Mai 2010 - 10 B 629/10.MZ.W9 -). - VGH Baden-Württemberg, 31.12.1982 - NC 9 S 962/81
Hochschulzulassung; Zulassungsbegrenzung; Kapazitätsberechnung
Auszug aus VGH Hessen, 05.07.2011 - 10 B 735/11
Hiervon werden nur die in den Absätzen 2 und 3 der Vorschrift geregelten Ausnahmen zugelassen (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 13. Dezember 1982 - NC 9 S 962/81 u.a. -, juris, Ls. 8).
- VGH Baden-Württemberg, 26.07.2016 - 11 S 1172/16
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Ablehnung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis …
Aus dem Darlegungsgebot folgt, dass die Beschwerde sich mit schlüssigen Einwänden gegen die konkreten Argumente und Schlussfolgerungen der erstinstanzlichen Entscheidung richten muss (Hessischer VGH, Beschluss vom 05.07.2011 - 10 B 735/11 - ESVGH 62, 123;… Happ, in: Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 146 Rn. 22). - VGH Hessen, 20.12.2017 - 1 B 1573/17
Untersagung der Erwerbstätigkeit eines Ruhestandsbeamten
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris Rdnr. 5 m. w. N.; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 - , juris Rdnr. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rdnr. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris Rdnr. 10). - VGH Hessen, 24.03.2016 - 28 A 2764/15
Disziplinarrecht der Landesbeamten
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris, Rdnr. 5 m. w. N.; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 - , juris, Rdnr. 8; Hess. VGH, Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris, Rdnr. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris, Rdnr. 10).
- OVG Sachsen-Anhalt, 14.07.2016 - 3 M 49/16
Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2015/2016 (1. …
Dazu ist erforderlich, dass der Beschwerdeführer in Auseinandersetzung mit der angegriffenen Entscheidung darlegt, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (vgl. HessVGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rn. 3, …und vom 27. August 2013 - 10 B 1540/13.GM.S3 -, juris Rn. 3, jew. w.w.N.).Unabhängig davon ist den Begründungserfordernissen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO in Verfahren der vorliegenden Art - wie bereits erwähnt - nur dann entsprochen, wenn der Beschwerdeführer in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegt, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (vgl. HessVGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011, a.a.O., …und vom 27. August 2013, a.a.O.).
- VGH Hessen, 07.06.2016 - 1 B 559/16 Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris, Rdnr. 5 m. w. N.; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 -, juris, Rdnr. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11 .MM.W0 -, juris, Rdnr. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 -11 CE 15.1587-, juris, Rdnr. 10).
- VGH Hessen, 29.11.2016 - 1 B 2643/16
Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris Rn. 5 m. w. N.; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rn. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris Rn. 10). - VGH Hessen, 29.06.2022 - 1 B 873/22
Anforderungen an die Herstellung der Vergleichbarkeit von dienstlichen …
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris Rn. 5 mwN; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rn. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris Rn. 10). - VGH Hessen, 13.09.2022 - 1 B 808/22
Konkurrenteneilverfahren
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris Rn. 5 m.w.N.; vgl. auch Hess. VGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rn. 3; Bay. VGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris Rn. 10). - VGH Hessen, 23.06.2015 - 10 B 201/15 Das heißt, der Beschwerdeführer muss in Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts darlegen, wie und an welcher Stelle des Berechnungsvorgangs und warum anders sowie mit welchen Zahlen und Werten zu rechnen ist und warum sich dadurch welche andere Studienplatzzahl ergeben soll (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 13. Mai 2013 -10 B 744/13.FM.W2 - Seite 2 des amtlichen Umdrucks, 14. März 2013 -10 B 199/13.MM.W2 -, 29. Juni 2012 -10 B 520/12.MM.W1 -, 5. Juli 2011 -10 B 735/11.MM.W0 -, juris, Rdnr. 3, 26. August 2010 -10 B 893/10.FM.W9 -, 24. September 2009 -10 B 1142/09.MM.W8 -, juris, 2. April 2007 - 8 FM 5204/06.W[ 1 ] -, juris, Rdnrn. 3 ff., m.w.N. aus der Rechtsprechung).
- VGH Hessen, 28.11.2022 - 1 B 1620/22
Berufungsverfahren für eine Professorenstelle
Eine reine Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen genügt diesen Anforderungen ebenso wenig wie dessen schlichte Wiederholung (OVG NRW…, Beschluss vom 12. November 2015 - 6 B 939/15 -, juris Rn. 5 mwN; vgl. auch HessVGH…, Beschluss vom 5. Januar 2004 - 9 TG 2872/03 -, juris Rn. 8; Beschluss vom 5. Juli 2011 - 10 B 735/11.MM.W0 -, juris Rn. 3; BayVGH…, Beschluss vom 8. September 2015 - 11 CE 15.1587 -, juris Rn. 10). - VG Frankfurt/Main, 12.12.2017 - 3 L 7658/17
- VG Freiburg, 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16
Hochschulrecht: Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des …
- VG Frankfurt/Main, 05.01.2015 - 3 L 2707/14
- VG Frankfurt/Main, 03.12.2018 - 3 L 3439/18
Sammelbeschluss Humanmedizin zum Wintersemester 2018/2019
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2018 - 3 M 3/18
Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 an der …
- VG Frankfurt/Main, 20.12.2016 - 3 L 2854/16
- VG Frankfurt/Main, 06.12.2021 - 3 L 2464/21
Hochschulzulassung, Humanmedizin, Wintersemester 2021/2022
- VG Frankfurt/Main, 12.12.2019 - 3 L 2957/19
Sammelbeschluss Humanmedizin Wintersemester 2019/2020
- VGH Hessen, 20.06.2018 - 10 B 626/18
- VG Frankfurt/Main, 12.12.2013 - 3 L 3053/13
Numerus clausus
- VGH Hessen, 25.08.2011 - 10 B 1248/11
- VG Frankfurt/Main, 28.11.2022 - 3 L 2222/22
Hochschulzulassung
- VG Freiburg, 01.12.2016 - 6 K 4073/16
- VGH Hessen, 08.04.2013 - 10 B 464/13
- VGH Hessen, 14.03.2013 - 10 B 199/13